Donnerstag, Juli 09, 2009

Von wegen "rechtsfreier Raum"

Kurz notiert: Dankbar stelle ich fest, dass sich inzwischen auch zu mainstreamigeren Medien herumspricht, dass das Internet keinesfalls ein rechtsfreier Raum ist.

Die Mär vom rechtsfreien Raum wird immer noch viel zu oft als Allzweckhammer verwendet, um beliebige mit dem Internet verbundene Gesetzesvorhaben zu begründen. Dabei galten die allgemeinen Gesetze für das Internet schon vom ersten (oder, je nach Zählung, nullten) Tag an. Es ist an der Zeit, die Drescher hohler Phrasen als solche zu entlarven.

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