Die Job-Garantie, ein Jahr später

Ich bin davon überzeugt, dass Vollbeschäftigung das beste Sozialprogramm ist. Jeder, der arbeiten will soll auch problemlos eine gesellschaftlich sinnvolle und angemessen bezahlte Arbeit finden. Dadurch wächst die Freiheit in der Wahl der Arbeit, so dass langfristig unser Verständnis von Arbeit insgesamt fundamental transformiert werden kann.

Das hört sich für die meisten Menschen gut an. Leider bezweifeln viele, dass Vollbeschäftigung überhaupt erreicht werden kann. Deshalb will ich noch einmal über die Job-Garantie reflektieren, die ich vor etwas über einem Jahr schon einmal erklärt habe.

Die Grundidee der Job-Garantie ist einfach. Sie erzeugt einen Pool an offenen Stellen, der so groß ist, dass jeder eine Arbeit findet. Die Stellen werden von Ländern, Kommunen und gemeinnützigen Organisationen (zum Beispiel Sportvereine, Umweltverbände und wohltätige Organisationen) ausgeschrieben und zu einem gesetzlich festgelegten Stundenlohn mit Mindestlohn-Charakter bezahlt. Die wichtigsten Fakten zur Job-Garantie sind (siehe z.B. hier):

• Wer arbeiten will und kann erhält von der Job-Garantie eine Stelle, unabhängig von seiner Ausbildung, seinem Lebenslauf, oder von der aktuellen wirtschaftlichen Lage.
• Die Job-Garantie gibt den Menschen eine Möglichkeit, ihren Arbeitswillen konkret zu bezeugen, und wird zudem durch Weiterbildungs-Programme begleitet. Dadurch öffnet sich für die Beschäftigten der Weg in den privaten Arbeitsmarkt, und für private Unternehmen wird es einfacher, qualifizierte Beschäftigte zu finden.
• Die Job-Garantie und der Privatsektor stehen nicht im Wettbewerb zueinander: Die Job-Garantie nimmt genau die Menschen auf, denen vom Privatsektor kein angemessener Arbeitsplatz angeboten wird.
• Im Gegensatz zu klassischen Konjunkturprogrammen gibt es bei der Job-Garantie keine Inflationsgefahr, weil der ausgezahlte Lohn gesetzlich fixiert ist.
• Die Richtlinien für die Job-Garantie - also zum Beispiel die Höhe des Lohns und die Kriterien für Ausschreibungen - werden zentral festgelegt, aber die einzelnen Stellen werden vor Ort durch die jeweiligen Ländern, Kommunen und gemeinnützigen Organisationen angeboten und verwaltet.
• Die Job-Garantie wird von zentraler Stelle finanziert.

Der letzte Punkt ist besonders wichtig. Die Idee der Job-Garantie basiert unter anderem auf der Einsicht, dass es einerseits Millionen von Menschen gibt, die gerne einer sinnvollen Arbeit nachgehen würden, und dass es andererseits viele für die Gesellschaft sinnvollen Arbeiten gibt, die getan werden könnten. Das Problem ist, dass den Kommunen und gemeinnützigen Organisationen, die diese Arbeiten normalerweise durchführen würden, das Geld dazu fehlt. Die Job-Garantie überbrückt ganz gezielt diese Finanzierungslücke.

Ich möchte auch den Unterschied zu klassischen "keynesianischen" Konjunkturprogrammen betonen. Klassische Konjunkturprogramme werden gefordert, wenn produktive Kapazitäten in der Volkswirtschaft brach liegen. Die Politik legt dabei Projekte fest, die umgesetzt werden sollen, und geht dann auf den Markt, um diese Projekte "zu kaufen". Sie legt sich also von vornherein auf die Art und die Anzahl der Projekte fest, nicht aber auf deren Preis. Wenn die Politik dabei das Angebot überschätzt, dann steigt der Preis, und das kann sich auf das allgemeine Preisniveau auswirken.

Die Job-Garantie umgeht dieses Problem, indem sich die Politik nicht auf die Art und Anzahl der Projekte festlegt, sondern auf ihren Preis. Indem der Preis - genauer: der Lohn, der für Beschäftigte in der Job-Garantie gezahlt wird - politisch festgelegt wird, können die Preise nicht überraschend ansteigen, eine Inflationsgefahr gibt es daher nicht. Diese theoretische Überlegung wird auch durch ökonometrische Simulationen belegt.

Alles in allem bietet uns die Job-Garantie einen aus ökonomischer Perspektive realistischen Weg, um Arbeitslosigkeit grundsätzlich abzuschaffen. Gleichzeitig kann sie eine positive Transformation unserer Gesellschaft auslösen, indem Arbeit, die von gesellschaftlichem Nutzen ist, auch finanziell angemessen honoriert wird.